SPD Bezirk Oberpfalz

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WirtschaftFinanzmarktkrise und Rezession - das Richtige tun!

Öffentliche Diskussionsveranstaltung in Steinberg

Auf Einladung von MdB Marianne Schieder besucht die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Nicolette Kressl, MdB am 8. Juli Steinberg am See und stellt sich einer öffentlichen Diskussionsrunde zum Thema "Finanzmarktkrise und Rezession - das Richtige tun!"

Veröffentlicht am 02.07.2009

 

MdB und MdLLösung für Ehrenamtliches Engagement bei Feuerwehr und Rettungsdienst gefunden

Marianne Schieder setzt sich für Führerscheinrichtlinie ein

"Wir haben jetzt eine Lösung gefunden, die einerseits den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleuten sowie Rettungskräften entgegen kommt und andererseits den Sicherheitsansprüchen im Straßenverkehr Rechnung trägt", erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder die Einigung beim sogenannten Feuerwehrführerschein. Das Gesetz wird in dieser Sitzungswoche endgültig im Bundestag verabschiedet werden.

Veröffentlicht am 01.07.2009

 

BildungSchulstruktur: Kommen die Hauptschulen zu den Landkreisen ?

MdL Franz Schindler stellt Anfrage an die Bayerische Staatsregierung

Die Dreigliedrigkeit des bayerischen Schulsystems zeigt sich auch in der Zuständigkeitsverteilung zwischen den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten. Während für den Bau und Unterhalt der Realschulen und Gymnasien die Landkreise und kreisfreien Städte als „Schulaufwandsträger“ zuständig sind, liegt die Zuständigkeit für die Grund- und Hauptschulen bei den Gemeinden. Eine Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg ist im Bereich der Grund- und Hauptschulen bereits jetzt durch Schulverbände möglich und vielerorts auch Praxis.

Veröffentlicht am 30.06.2009

 

MdB und MdLJetzt bewerben – „Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“ 2009

Die Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin, bpb, vergibt dieses Jahr bereits zum achten Mal den Bürgerpreis „Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“.

Der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) möchte ganz besonders auf diesen Preis hinweisen und alle Bürgerinnen und Bürger auffordern, sich daran zu beteiligen. Geehrt wird beispielhaftes Engagement von Personen und Projekten, die mit ihren Ideen und Beiträgen den deutschen und europäischen Ost-West-Einigungsprozess gestaltet haben.

Veröffentlicht am 24.06.2009

 

EuropaIsmail Ertug ist Mitglied des Europäischen Parlaments

Ismail Ertug hat es geschafft

Amberg. Der Kandidat der OberpfalzSPD, Ismail Ertug, wurde heute als einer von drei bayerischen SPD-Abgeordneten in das Europäische Parlament gewählt. Der 33jährige Amberger Stadtrat und stv. Vorsitzender der OberpfalzSPD tritt damit in die Fußstapfen von Dr. Gerhard Schmid, der bis 2004 die Oberpfalz in Europa vertrat.
Ismail Ertug besuchte in den letzten Monaten zahllose Veranstaltungen in der Oberpfalz und Niederbayern, führte viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und betonte dabei, dass er sich „als Europa-Abgeordneter aus der Oberpfalz dafür einsetzen werde, dass die bayerisch-böhmische Grenzregion ein vernetzter Zukunftsstandort mitten in Europa wird – ein attraktiver Standort für Familien und nicht eine Region, aus der die Menschen abwandern, weil sie keine Perspektiven sehen.“


Die OberpfalzSPD gratuliert zur Wahl und wünscht dem neuen MdEP Ismail Ertug viel Kraft und Erfolg in seinem Mandat in Straßburg.

Veröffentlicht am 07.06.2009

 

WahlenEndspurt im Europawahlkampf

Europakandidat Ismail Ertug im Straßenwahlkampf am Infostand

Der Europawahlkampf geht in die letzte Phase. Ismail Ertug, der Europakandidat der Oberpfalz-SPD stellte sich in zahlreichen Gesprächen, wie hier in Cham, den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
"Viele haben ein falsches Bild von Europa und denken, dass die EU ihnen vor allem schade." Diese weit verbreitete Einschätzung konnte Ismail Ertug widerlegen, ließ pauschale Kritik an Bürokratie und Überreglementierung nicht gelten. "Was sollte denn an die Stelle der EU treten?", fragte der 33-jährige Stadtrat aus Amberg beim direkten Meinungsaustausch und erntete bei den Europakritikern größtenteils Zustimmung.

Veröffentlicht am 30.05.2009

 

WirtschaftWegfall der Höchstgrenze beim Agrardiesel kommt nur Großbetrieben zu gute

Zweijährige Aussetzung der Selbstbeteiligung und der Höchstgrenze beim Agrardiesel

Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum MdL Annette Karl begrüßt ausdrücklich die vorgesehene Entlastung in der jetzigen wirtschaftlich, existenzbedrohenden Lage für viele landwirtschaftliche Betriebe, bemängelt aber, dass der Wegfall der Höchstgrenze nur Großbetrieben zu gute komme.

Veröffentlicht am 26.05.2009

 

WirtschaftRichtige Antworten auf die Krise geben

Wirtschaftsexpertin Dr. Skarpelis - Sperk bei Jusos und DGB Jugend

"Deutschland und Europa haben bisher die falschen Maßnahmen gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise ergriffen. So werden sich die Auswirkungen der Krise noch verschlimmern!", befand die promovierte Volkswirtin Dr. Sigrid Skarpelis - Sperk bei einer gemeinsamen Veranstaltung von Jusos Oberpfalz und DGB Jugend Oberpfalz Nord.

Veröffentlicht am 25.05.2009

 

JugendMit einem Bundestags-Stipendium im Sommer 2010 in die USA

MdB Marianne Schieder fordert Jugendliche auf, sich zu bewerben

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms werden vom Deutschen Bundestag im Programmjahr 2010/2011 rund 300 Stipendien für Schüler/innen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 24 Jahren für ein Austauschjahr in den USA vergeben.

Veröffentlicht am 14.05.2009

 

LandespolitikVerteilung der Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm ist ungerecht und zu bürokratisch

SPD-Kritik an der Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen in Bayern

Mit einem lachendem und einem weinenden Auge sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl die von der Bezirksregierung bekannt gegebenen Ergebnisse des Verteilungsverfahrens für die Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm der Bundesregierung. Die Umsetzung des Programms in Bayern sei mangelhaft und bürokratisch.
In anderen Ländern würden bereits die Handwerker anrücken, während die Staatsregierung den Kommunen ein Bürokratiemonster aufs Auge drückt und die schnelle Umsetzung des Bundesprogramms massiv verzögert hat.

Veröffentlicht am 07.05.2009

 

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