Traditionsveranstaltungen auch in der Oberpfalz

Am ersten Tag der Fastenzeit finden überall in Bayern Veranstaltungen zum Politischen Aschermittwoch statt. Hauptveranstaltungsort der SPD ist traditionell der Wolferstetter Keller im niederbayerischen Vilshofen, wo in diesem Jahr der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Landesvorsitzender Florian Pronold sprechen werden. Aber auch in der Oberpfalz laden viele SPD-Ortsvereine zum Fastentrunk mit zünftigen Reden und Wirtshausmusikanten ein.
Und wo der Aschermittwoch nicht reicht, wird halt am Donnerstag weitergemacht ...
Hier eine kleine Übersicht:

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Veröffentlicht am 08.02.2010

MdB Marianne Schieder kritisiert geplante Kürzung für Solarstromvergütung

"Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, zugunsten ihrer Klientelpolitik die deutsche Technologieführerschaft im Bereich der erneuerbaren Energien aufs Spiel zu setzten", kritisiert MdB Marianne Schieder die geplante Kürzung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen. Welch verheerende Folgen diese Planungen mit sich bringen würden, zeigen derzeit eine ganze Flut an Zuschriften aus der Oberpfalz.

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Veröffentlicht am 09.02.2010

Kommunalakademie Bayern mit aktuellen Angeboten

Im März und April veranstaltet die Kommunalakademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung wieder interessante Schulungen für Kommunalpolitiker/innen und die, die es werden wollen. Unter anderem sind Seminare zu Haushalt, Finanzen und Stadtplanung, politische Verhandlungsführung und Rethorik im Angebot.

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Veröffentlicht am 07.02.2010

Dr. h.c. Max Mannheimer zum 90. Geburtstag

Am 6. Februar wird Max Mannheimer, einer der letzten Zeitzeugen des Holocaust, Überlebender mehrerer Konzentrationslager und Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, neunzig Jahre alt.
Er überlebte den Horror der Konzentrationslager Theresienstadt, Auschwitz und Dachau. Fast seine gesamte Familie wurde von den Nazis ermordet - seine Eltern, seine Geschwister Erich, Ernst und Käthe und auch seine erste Frau. Lediglich er und sein inzwischen verstorbener Bruder Edgar kamen mit dem Leben davon.

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Veröffentlicht am 06.02.2010

Nicht regierungsfähig!

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Geld bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.

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Veröffentlicht am 04.02.2010

Einsatz für mehr Lebensqualität der EU-Bürger

"Damit Umweltschutz nicht nur allgemeiner Wille bleibt, sondern tatsächlich umgesetzt wird, müssen wir Umweltschäden in allen unseren Bilanzen sichtbar machen. Und wir müssen diejenigen zur Kasse bitten, die der Umwelt Schäden zufügen", fordert Ismail Ertug, Verkehrspolitiker im Europäischen Parlament konkrete Maßnahmen.
"Dabei geht es nicht nur um verbrauchten Sprit oder ausgestoßene Abgase, sondern auch um die externen Kosten: Lärm, Staus und ausgestoßene Abgase".

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Veröffentlicht am 03.02.2010

MdB Marianne Schieder kritisiert Jobcenter-Reform der Bundesregierung

Wo bisher Arbeitsgemeinschaften aus Kommune und Agentur für Arbeit Leistungen aus einer Hand erbringen, soll ab 2011 das Prinzip von zwei Leistungen unter einem Dach gelten. Das ursprüngliche Anliegen der Arbeitsmarktreform, nämlich Betreuung und Vermittlung aus einer Hand zu erbringen, wird damit aufgegeben.

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Veröffentlicht am 02.02.2010

Fachgespräch bestätigt bildungspolitische Forderungen - mehr Bildungschancengleichheit für Bayern durch BAföG

"Anlässlich des öffentlichen Fachgespräches zum Thema "Herausforderungen bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses" im Ausschuss für Bildung und Forschung haben die Sachverständigen in ihren Stellungnahmen bestätigt, dass die SPD-Fraktion mit ihrem ,Pakt für Studienqualität und gute Lehre' die richtigen Forderungen stellt, um die Situation der Studierenden an den Hochschulen zu verbessern", freut sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, MdB Marianne Schieder.

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Veröffentlicht am 01.02.2010

SPD: Für eine solidarische Bürgerversicherung

Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann. Deshalb haben wir in Deutschland ein solidarisches Gesundheitswesen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung. Gesunde stehen für Kranke ein, Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen. Die solidarische Versicherung, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam finanziert wird, hat sich bewährt und ist grundlegend für unseren Sozialstaat.
Ohne Not zündelt vor allem die FDP mit ihrem Gesundheitsminister Rösler an der solidarischen Gesundheitsvorsorge. Gemeinsam mit der Union will die FDP die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger den Gesetzen des freien Marktes ausliefern.

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Veröffentlicht am 31.01.2010

MdB Werner Schieder: Wiedereinführung der nationalen Börsenumsatzsteuer erforderlich

Berlin. Der Deutsche Bundestag beriet zwei Anträge der SPD-Bundestagsfraktion zur gerechten Verteilung der Lasten der Finanzkrise. Konkret geht es um die SPD-Forderungen nach einer Finanztransaktionssteuer und um Maßnahmen zur Vermeidung einer erneuten Finanzkrise. „Auch die heutige Debatte zeigt, dass Schwarz-Gelb nicht gewillt ist, die Verursacher der Krise im Finanzsektor in die Verantwortung zu ziehen. Dabei hat der Staat mit zig Milliarden Euro den Finanz- und Bankensektor gerettet. An der gegenwärtigen Untätigkeit sieht man, für wen Union und FDP Politik machen!“, so der Weidener Bundestagsabgeordnete Werner Schieder.

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Veröffentlicht am 30.01.2010

MdL Annette Karl fordert: „Mehr Service, moderne Fahrzeuge und mehr Zugbegleitpersonal“

Im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss standen gestern zwei Anträge der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten für Verbesserungen im Bahnbereich zur Abstimmung. In einem davon ging es um konkrete Streckenausbauziele, wofür sich die Landesregierung konkret im Bund einsetzen sollte. Die Elektrifizierung der Bahnlinie Regensburg-Hof soll im Bundesverkehrswegeplan besonders berücksichtigt werden, ebenso wie eine stündliche Taktverdichtung auf dieser Strecke im Regionalexpress. Diese Ziele wurden aber von der Mehrheit der CSU/FDP im Ausschuss abgelehnt, da die Anzahl der eingebrachten Projekte in diesem Antrag zu hoch und zu umfangreich sei (!!).

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Veröffentlicht am 29.01.2010

Für Bayerns Zukunft ! Ja zum Atomausstieg ! Keine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken !

Die SPD startete gestern ihren Aufruf zu einer Massenpetition gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und damit einen von Schwarz-Gelb geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg. Die Nutzung der Atomenergie birgt auch nach Ansicht des Sprechers der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten, MdL Reinhold Strobl zu große Risiken. Die Frage der Endlagerung des Atommülls sei bis heute ungelöst. Der im Atomgesetz geregelte Ausstieg bis 2021 müsse beibehalten werden. Eine Verlängerung der Laufzeiten würde dringend nötige Investitionen in neue Technologien verzögern, befürchtet Strobl.

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Veröffentlicht am 28.01.2010

EU-Abgeordneter Ismail Ertug bei Gedenkfeier in Auschwitz: 65 Jahre Befreiung eines Vernichtungslagers

„Ein polnischer Häftling hatte sich bei eisigen Temperaturen wie heute aus einem Zementsack ein Hemd geschnitten“, fasst Ismail Ertug Erzählungen Überlebender und Zeitzeugen des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zusammen. „Ein deutscher Soldat nahm es ihm mit den Worten weg: ,Du hast deutsches Vermögen gestohlen'." Der EU-Abgeordnete aus der Oberpfalz war anlässlich des 65. Jahrestags der Befreiung am 27. Januar 1945 als Mitglied der Israel-Delegation des Europäischen Parlaments vor Ort.

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Veröffentlicht am 27.01.2010

Prof. Julian Nida-Rümelin: Studierende zu Partnern in der Forschung machen

An deutlichen Worten fehlte es nicht bei der Klausurtagung des SPD-Bezirksvorstands in Wolfringmühle. Erst kritisierte das Mitglied des SPD-Bundesvorstands und frühere Kulturminister Prof. Julian Nida-Rümelin den Niedergang der Hochschulqualität in Deutschland und forderte ein Zurück zu den Grundanliegen des Bologna-Reformprozesses. „Die Trennung von bildungswissenschaftlicher und ökonomischer Bildung war der Geburtsfehler des Bologna-Prozesses“.

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Veröffentlicht am 26.01.2010

[19.01.2010]

Mehrwertsteuersenkung auf Hotelübernachtungen - Korruptionsverdacht bei FDP und CSU.

[18.01.2010]

BayernSPD fordert eine schnelle Weiterentwicklung des BAföG.

[17.01.2010]

Strahlende Zukunft für die Oberpfalz?.

[16.01.2010]

Keine staatliche Unterstützung für Bauprojekt „Hütten am See“.

[15.01.2010]

SPD-Landtagsfraktion stellt Antrag zur Versorgung mit schnellem Internet.

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